Milliardenpakete für die Bundeswehr, die dauerhafte Erhöhung des Bundeswehretats, Image-/Anwerbe-Kampagnen für die Bundeswehr und vor allem die weltweit stattfindenden Kriege machen deutlich, dass Krieg und Aufrüstung ganz offensichtlich zur Normalität geworden sind.
Aktuell finden in über 30 Ländern der Welt Kriege statt. Und nicht nur die über 3000 Soldat*innen der Bundeswehr, die im Auslandseinsatz sind, zeigen, dass Deutschland eine wichtige Rolle in der weltweiten Kriegsführung spielt.
Denn Deutschland ist auch im Bereich der Waffenexporte ganz vorne mit dabei und sorgt dafür, dass weltweit Kriege geführt und eskaliert werden können: So wurden letztes Jahr von der Regierung Rüstungsexporte für mindestens 8,35 Mrd. € genehmigt. Das ist schon jetzt der zweithöchste Wert in der Geschichte der BRD; nur im Jahr 2021 war die Zahl mit 9,04 Mrd. € noch höher. Firmen wie Rheinmetall, Heckler & Koch, Hensoldt (ein Ankauf der Airbus Group) und Diehl machen Milliardenumsätze mit der Produktion und dem Export von Waffen und tragen dabei zur Weiterführung und Eskalation von Konflikten bei. Mit der Genehmigung des Sondervermögens für die Bundeswehr und der Erhöhung des Militärhaushalts auf 2% des BIPs ist davon auszugehen, dass sich dieser Trend nicht nur fortsetzen, sondern verschärfen wird.
Gerade Stuttgart spielt in den weltweit geführten Kriegen eine zentrale Rolle: In Stuttgart befinden sich die Militärbasen „EUCOM“, die US-amerikanische Kommandozentrale für Europa und den asiatischen Teil Russlands, sowie „AFRICOM“ für Afrika. Das EUCOM hat seit 1967 seinen Sitz in Stuttgart-Vaihingen und rund 64.000 Soldatinnen stehen unter dessen Kommando. Das AFRICOM ist seit Ende 2008 für alle militärischen Operationen in Afrika zuständig, mit Ausnahme von Ägypten. Weil die Afrikanische Union den Zielen von AFRICOM misstraute fanden die USA kein Gastgeberland für AFRICOM innerhalb Afrikas. Beide Institutionen agieren als zentrale Schaltstellen für weltweite Kriegseinsätze. Diese beiden Zentralen sind unter anderem für den weltweiten und unbegrenzten Kriegseinsatz unter dem Deckmantel der „Terrorismusbekämpfung“ zuständig. Koordiniert und unterstützt wurden aus Stuttgart der Angriffskrieg gegen Jugoslawien in den 90er-Jahren, der Irak-Krieg im Jahr 2003 und der immer noch andauernde Krieg gegen Afghanistan. Aktuell werden Operationen im Osten der Ukraine, sowie Luftangriffe in Syrien und im Nordirak von Stuttgart aus koordiniert. Die Militärbasen zusammen mit dem Stuttgarter Flughafen sind dabei für die USA, sowie für alle anderen Mitgliedsstaaten der NATO, ein wichtiger strategischer Punkt, da von dort aus die Soldatinnen, Waffen, sowie jeglicher anderer Nachschub per Luft am schnellsten in die oben genannten Kriegsregionen verlegt werden können.
Zusätzlich finden sich in und um Stuttgart zahlreiche Unternehmen, die direkt oder indirekt an Kriegen mitverdienen: Mercedes Benz, ansässig in Stuttgart, die Airbus Group in Backnang sowie Heckler & Koch in Oberndorf am Neckar sind nur die direkten Profiteure, zusätzlich finden sich zahlreiche Unternehmen in der Region Stuttgart, die als Zulieferer indirekt an kriegsrelevanten Aktivitäten beteiligt sind.
Die Firmen und militärischen Einrichtungen zeigen uns, dass Krieg von hier aus – von Deutschland und auch konkret von Stuttgart aus – beginnt. Die Gründe für Kriege sind hier bei uns zu finden, seien es geopolitische Interessen des deutschen Staates oder Profit- und Ressourcen-Interessen von Firmen.
Daher müssen wir auch hier vor unserer Haustür damit beginnen uns gegen Krieg einzusetzen, die Akteure & Verantwortliche benennen, uns für einen nachhaltigen Frieden einsetzen, der nicht durch Waffengewalt sondern durch internationale Solidarität und ein solidarisches Miteinander durchgesetzt wird.
Daher gilt für uns: Die Rüstungsindustrie entwaffnen! Den Menschen vor den Profit stellen! Für internationale Solidarität und für ein solidarisches Miteinander – weltweit!
Daher – wenn wir für einen nachhaltigen Frieden eintreten wollen – muss es für uns heißen:
Die Rüstungsindustrie entwaffnen. Den Menschen vor den Profit stellen. Für internationale Solidarität und für ein solidarisches Miteinander – weltweit.
Aktiv werden gegen Krieg!
Möchtest Du mit uns gegen Krieg, Aufrüstung und der damit verbundenen Umverteilung nach oben aktiv werden?
Stehst du auch ein für eine Welt, in der die Bedürfnisse aller Menschen im Mittelpunkt stehen?
Dann sprich uns gerne an oder schreib eine Mail an: stuttgart@organisierte-autonomie.org
Eine Initiative der organisierten autonomie Stuttgart
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