Waffenlieferungen seien notwendig – nein sogar unabdingbar – um den Krieg in der Ukraine zu verhindern. So hört man es von verschiedenen Seiten seit Beginn des Ukraine Kriegs. Doch was ist dran an der Aussage – können Waffen tatsächlich Frieden schaffen?
Ein kurzer Blick zurück zeigt, dass Waffenlieferungen oder das direkte kriegerische Eingreifen selten zu einem Friedensschluss geführt haben: Sei es in Afghanistan, bei der der Krieg eine Schneise der Verwüstung hinterlassen hat, von der sich das Land bis heute nicht erholt hat. Über 240.000 Menschen mussten dort ihr Leben lassen, wovon je nach Quelle 40.000-70.000 zivile Opfer waren. Das Ergebnis: Ein gespaltenes, zerstörtes und verarmtes Land, in welchem die fundamentalislamistischen Taliban an der Macht sind.
Seien es die Waffenlieferungen an Saudi-Arabien und Ägypten, die damit den völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Jemen führen, unter dessen Folgen Millionen von Menschen leiden. Ein Frieden ist hier nicht in Sicht.
Und die aktuelle Diskussion um das Raketenabwehrsystem „Arrow 3“, das Deutschland von Israel kaufen wird, führt zur weiteren Aufrüstung und Militarisierung und dient ganz und gar nicht der Friedensschaffung.
Auch abseits von Kriegen und großen Konflikten wird klar, dass Waffen keine Sicherheit bringen: Ein Blick in die USA zeigt deutlich, dass viele Waffen auch viele Schusswaffentote bedeuten – die meisten davon unschuldige Menschen. Diese Beispiele ließen sich in eine lange Liste verschiedener Kriegseinsätze und Waffenlieferungen einreihen, die nicht zu einer Verbesserung der Lage der Bevölkerung geführt, sondern letztlich nur der Erfüllung anderer Interessen gedient haben.
Denn mit Krieg werden stets Interessen verfolgt und selten sind es die, die vordergründig an die Bevölkerung kommuniziert werden, denn weder wurde am Hindukusch das Land verteidigt – wie es der damalige Verteidigungsminister Peter Struck behauptete – noch wurde im Jugoslawienkrieg ein 2. Auschwitz verhindert – wie es der zu dieser Zeit amtierende grüne Außenminister Joschka Fischer behauptet hat. Waffen und Kriege dienen stets der Durchsetzung von geostrategischen, ökonomischen oder ideologischen Interessen der Kriegführenden. Die Nutznießer*innen sind dabei nicht die Menschen vor Ort, die vorgeblich befreit werden sollen, sondern neben den Staaten, die ihr Interesse durchsetzen können, auch Rüstungskonzerne, die sich eine goldene Nase verdienen. Denn Waffen schaffen vor allem eins: Profit. Und das nicht nur mit direkten Waffenexporten, sondern auch mit dem Wiederaufbau von zerstörten Regionen.
Und das heißt, solange es eine Rüstungsindustrie gibt, die mit dem Leid von Menschen Geld verdient, solange wird es auch Kriege geben. Und solange Profit die Triebfeder unserer Gesellschaft ist, solange wird es auch die Rüstungsindustrie geben.
Daher – wenn wir für einen nachhaltigen Frieden eintreten wollen – muss es für uns heißen:
Die Rüstungsindustrie entwaffnen. Den Menschen vor den Profit stellen. Für internationale Solidarität und für ein solidarisches Miteinander – weltweit.
Aktiv werden gegen Krieg!
Möchtest Du mit uns gegen Krieg, Aufrüstung und der damit verbundenen Umverteilung nach oben aktiv werden?
Stehst du auch ein für eine Welt, in der die Bedürfnisse aller Menschen im Mittelpunkt stehen?
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Eine Initiative der organisierten autonomie Stuttgart
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